Passend zur Wintersaison die Erkenntnis des OGH vom 04.07.2023, 5 Ob 26/23v, zur Warnpflicht von Baufirmen, die ein Speicherbecken für eine Beschneiungsanlage planten und bauten:

bei der Ausführung des Bauvorhabens wurde aufgrund eines Wunsches der Skigebietsbetreiberin von der Baubewilligung...

Kurz vor Beginn der Urlaubssaison musste sich der Oberste Gerichtshof (OGH) mit den Urlaubsansprüchen von Arbeitnehmern auseinandersetzen.

In seiner jüngst veröffentlichten Entscheidung stellt der OGH fest, dass ein Arbeitnehmer (AN) selbst bei einem unberechtigten vorzeitigen Austritt (= gru...

Bekanntlich wurden im Vorjahr ab Mitte März die Lifte COVID-19-bedingt geschlossen. Für Saisonkartenbesitzer bedeutete dies, dass sie zwar eine Karte zum vollen Preis für die Saison 2019/2020 gekauft hatten, diese aber auf Grund der vorzeitigen Schließung der Skigebiete nur eingeschränkt nutzen...

Insbesondere bei Bauverträgen werden regelmäßig Konventionalstrafen (Pönalen) vereinbart, wenn der Bauunternehmer sein Werk nicht rechtzeitig fertig stellt. In vielen Fällen wird die Fälligkeit dieser Pönale verschuldensunabhängig vereinbart – somit muss der Bauunternehmer bezahlen, wenn er nich...

Bei Testamenten wird zwischen eigenhändigen (= von Hand selbst geschriebenen) und fremdhändigen (= ausgedruckt und dann vom Errichter des Testaments und drei Zeugen unterschrieben) Testamenten unterschieden.

In der nahen Vergangenheit hat sich der Oberste Gerichtshof wiederholt mit fremdhänd...